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Ko­ali­ti­ons­aus­schuss be­schließt Kon­junk­tur­pa­ket

Der Koalitionsausschuss hat sich auf Eckpunkte eines beispiellosen Konjunkturpakets verständigt und der Bundesrat hakte dazu nach...

Gezielte Maßnahmen im Umfang von insgesamt 130 Milliarden Euro sollen Beschäftigte und Familien unterstützen, Unternehmen stabilisieren, die Modernisierung des Landes voranbringen und dafür sorgen, dass Deutschland gestärkt aus der Corona- Krise hervorgeht. Eckpunkte des Konjunkturpakets sind u.a. die befristete Senkung der Mehrwertsteuer, ein Hilfsprogramm für den Kulturbereich und die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung ohne Vermögensprüfung bis Ende 2020. Alle Infos zum Konjunkturpaket finden Sie hier.

Konjunkturpaket Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Die Bundesländer/ der Bundesrat beschlossen am 5. Juni: "Das Soforthilfeprogramm des Bundes reicht nicht." Sie plädieren für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können. Außerdem appellieren sie an die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern spartenspezifische und zukunftsgerichtete Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme zu  entwickeln, um insbesondere digitale Kunstprojekte zu fördern - oder solche, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auseinandersetzen.